I. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Elaspix

 

§ 1 Geltung

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen der Elaspix UG, Schliffkopfstraße 25, 68163 Mannheim, Amtsgericht Mannheim HRB 705891 (nachfolgend „Elaspix“ genannt), vertreten durch die Geschäftsführer und dem jeweiligen Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) des Internetangebots von Elaspix ausschließlich geltenden Bestimmungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung oder durch Textform zwischen Elaspix und dem Nutzer abgeändert wurden.

(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Nutzern durch Elaspix schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer diesen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Nutzer als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden die Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

 

§ 2 Definitionen

(1) Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.

 

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Der Nutzer kann sich nach einer erfolgten Registrierung und Freischaltung seines Benutzerkontos auf der Webseite von Elaspix einloggen. Elaspix bietet registrierten Nutzern (§ 4) über seine Webseite die Möglichkeit verschiedene Versionen der Elaspix Software zu nutzen. Bei erstmaliger Verwendung findet eine Installation statt. Die Software kann anschließend und ausschließlich über die Webseite gestartet und genutzt werden. Art und Umfang der Nutzung regeln auch die separaten Lizenzverträge, die für die Nutzung der Elaspix-Software akzeptiert werden müssen.

 

§ 4 Registrierung als Nutzer

(1) Als Nutzer der Webseite können sich Verbraucher (§ 2 Abs. 3) und Unternehmer (§ 2 Abs. 4) registrieren und ein Online-Profil (nachfolgend „Profil“ genannt) anlegen. Die Registrierung und das Anlegen eines Profils auf der Webseite sind kostenfrei. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung bei der Webseite besteht nicht. Die Nutzer müssen bei der Registrierung unbeschränkt geschäftsfähig sein, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen zustimmen. Nutzer nach § 2 Abs. 4 dürfen eine Registrierung nur durch eine vertretungsberechtigte Person, bzw. ein vertretungsberechtigtes Organ vornehmen. Elaspix behält sich vor, die Registrierung von der Zusendung einer Kopie des Personalausweises, einer Gewerbeanmeldung oder eines Handelsregisterauszuges abhängig zu machen. Grundsätzlich ist Elaspix jedoch nicht verpflichtet, die Identität und das Alter der Nutzer zu überprüfen. Jeder Nutzer darf nur ein Profil anlegen.

(2) Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars auf der Webseite. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter, noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres Passwort zu wählen. Ein sicheres Passwort enthält Groß- und Kleinschreibung, sowie Sonderzeichen. Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und Dritten nicht mitzuteilen. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche Verwendung seines Profils durch Dritte, sofern ihm ein Verschulden zur Last fällt. In diesem Falle hat der Inhaber des Profils Elaspix von allen Schäden, die durch die missbräuchliche und schuldhafte Verwendung entstehen nach Maßgabe von § 9 Abs. 2 und 3 freizustellen.

(4) Sollten sich die persönlichen Daten des Nutzers ändern, ist dieser selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung durchgeführt werden. Sollte der Nutzer seine Registrierung auf der Webseite löschen wollen, so genügt eine E-Mail an „info(at)elaspix.de“. Die Löschung erfolgt binnen vierzehn Tagen ab Zugang ohne weitere Benachrichtigung durch Elaspix.

 

§ 5 Technische Dienstleistungen und Verfügbarkeit der Webseite

(1) Elaspix stellt die Webseite den Nutzern gemäß § 3 zur Verfügung.

(2) Elaspix ist berechtigt, die Webseite für Wartungsarbeiten und Updates zu schließen. Elaspix wird Zeit und Länge der Wartungsarbeiten und Updates auf ein notwendiges Minimum reduzieren. Reguläre Wartungszeiträume werden auf der Webseite veröffentlicht.

(3) Elaspix ist berechtigt, die Webseite kurzfristig zu schließen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, bei massivem, unvorhergesehenem Netzwerkverkehr auf den Servern der Webseite, insbesondere bei DoS/DDoS-Attacken oder bei (versuchtem) widerrechtlichem Eindringen Dritter in das System der Webseite.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Elaspix haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite.

(5) Die Nutzer dürfen die Webseite nur zur Registrierung und für die Leistungen nach § 3 nutzen. Die Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass die Art und Weise der Nutzung der Webseite zu keiner technischen Überbelastung oder Instabilität führt. Sämtliche Handlungen, die direkt oder indirekt durch Dritte oder durch eine Software ausgeführt werden und zu einer Beeinträchtigung der technischen Verfügbarkeit der Webseite führen können, sind zu unterlassen. Elaspix behält sich bei Verstößen Schadensersatzansprüche vor.

 

§ 6 Verstöße

(1) Die Nutzer haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und geltenden Gesetze, sowie Rechte Dritter bei der Nutzung der Webseite zu beachten. Stellt Elaspix Verstöße fest, ist Elaspix je nach Schwere des Verstoßes insbesondere zu folgenden Handlungen berechtigt:

– Verwarnung des Nutzers

– Temporäre Sperrung des Nutzers

(2) Die Rechte nach § 7 bleiben hiervon unberührt.

 

§ 7 Kündigung

(1) Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis bezüglich der Nutzung der Webseite mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Die Kündigung kann schriftlich, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Elaspix wird die Kündigung des Nutzers nicht bestätigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon für Elaspix und den Nutzer unberührt.

(2) Kündigt Elaspix das Vertragsverhältnis außerordentlich so ist der Nutzer nicht berechtigt sich erneut anzumelden und/oder Dritte mit der Anmeldung zu beauftragen. Meldet sich der Nutzer dennoch erneut an, behält sich Elaspix Schadensersatzansprüche vor.

 

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Elaspix haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Elaspix sowie seinen Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet Elaspix sowie seine Erfüllungsgehilfen nicht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzung der Webseite überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Elaspix zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Nutzers.

 

§ 9 Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer stellt Elaspix nach Maßgabe der folgenden Absätze von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Elaspix geltend machen. Die vorbezeichnete Haftungsfreistellung umfasst Ansprüche Dritter auf Grund von Rechtsverletzungen, die durch Handlungen des Nutzers bei oder durch Verwendung der Elaspix-Webseite oder Software entstanden sind.

(2) Der Nutzer hat die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen, sowie sämtlich entstandene Gerichts-, Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten. Die Kosten sind auf die gesetzliche Höhe nach dem GKG und RVG beschränkt. Der Nutzer hat die entstandenen Kosten nicht zu übernehmen, wenn ihn kein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.

(3) Der Nutzer wird im Falle der Inanspruchnahme von Elaspix informiert und hat Elaspix bei der Rechtsverteidigung angemessen, unentgeltlich und nach bestem Wissen zu unterstützen, insbesondere durch Herausgabe von Unterlagen und Informationen.

 

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

WIDERRUFSRECHT

SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON EINEM MONAT OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR VERTRAGSSCHLUSS UND AUCH NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄSS § 312C ABS. 2 BGB IN VERBINDUNG MIT § 1 ABS. 1, 2 UND 4 BGB-INFOV SOWIE UNSEREN PFLICHTEN GEMÄSS § 312E ABS. 1 S. 1 BGB IN VERBINDUNG MIT § 3 BGB-INFOV. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:

Elaspix GmbH

Schliffkopfstraße 25

68163 Mannheim
Deutschland

E-Mail: info(at)elaspix.de

WIDERRUFSFOLGEN

IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR SIE MIT DER ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG, FÜR UNS MIT DEREN EMPFANG.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS

IHR WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN DER VERTRAG VON BEIDEN SEITEN AUF IHREN AUSDRÜCKLICHEN WUNSCH VOLLSTÄNDIG ERFÜLLT IST, BEVOR SIE IHR WIDERRUFSRECHT AUSGEÜBT HABEN.

 

§ 11 Datenschutz

Über die Erhebung, Verwendung, Weitergabe und Nutzung von Daten geben die Datenschutzbestimmungen Auskunft, die die Nutzer auf der Webseite von Elaspix einsehen können.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schrift- bzw., Textformerfordernisses.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(3) Sofern der Nutzer Verbraucher ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Elaspix in Karlsruhe. Sollte der Nutzer Unternehmer sein, wird für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Karlsruhe als Gerichtsstand und als Erfüllungsort vereinbart. Elaspix ist auch berechtigt am Gerichtsstand des Unternehmers zu klagen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

 

Version 1.0 März 2009

Datenschutzbestimmungen

 

II. Datenschutzbestimmungen

Wir, die Firma Elaspix, Schliffkopfstraße 25, 68163 Mannheim nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie und auf welche Art, Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

 

Datenverarbeitung auf dieser Webseite und zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses

Sämtliche von Ihnen mitgeteilten, personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer, Paypalkonto, IP-Adresse) werden wir ausschließlich gemäße den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwenden. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Verträge verwendet, d.h. beispielsweise für die notwendige Übermittlung von Informationen. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote findet nicht statt.

Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns und Ihnen abgeschlossenen Verträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzerprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen. Hierzu schicken Sie bitte eine E-Mail an info(at)elaspix.de und teilen uns darin bitte Ihren Widerspruch mit. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.

 

Cookies

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

 

Newsletter

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen.

 

Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Herr Tobias Günther, den Sie unter der E-Mailadresse info(at)elaspix.de erreichen.

 

Weitere Informationen

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an Herrn Tobias Günther, den Sie unter der E-Mailadresse info(at)elaspix.de erreichen.